CVP Baden zu den Einwohnerratssitzungen vom 2./3. Juni 2020

4. Juni 2020

Stimmige Boden- und Immobilienstrategie (BIS) wird wohlwollend angenommen

Die CVP begrüsst die Professionalisierung der Strukturen und Prozesse mit einer Instanz (z.B. Anstellung BIS-Manager), die das Portfolio gut beurteilen kann und als kompetenter Sparringpartner den angemeldeten Raumbedarf der Antragsteller kritisch hinterfragt. Die BIS-Umsetzung darf als Vorbild für weitere Prozessoptimierungen im Rahmen der Verwaltungsreorganisation genommen werden. Mit der Umsetzung der BIS wird ein Werkzeug für die politische Steuerung des Finanzvermögens, insbesondere für Immobilien mit stadteigenen Wohnungen, geschaffen, was wir sehr begrüssen. Dort wo die Stadt selber als Grundbesitzer auftritt (z.B. Oberstadt) soll die Stadt eine Brücke zum REK schlagen und eine Entwicklung anstossen.

Zukunft Langmatt – Ausstrahlung mit hohem internationalem Ansehen

Der weltbekannte Leuchtturm Langmatt gehört zum Gesamtkonzept des kulturellen Lebens der Stadt und hat auch die Badener Geschichte geprägt. Die CVP Baden unterstützt die Umsetzung der Variante «Juwel für alle», den Investitionsbeitrag für bauliche Sofortmassnahmen von CHF 453’500 sowie den vereinbarten Ansatz eine AG Langmatt zur Umsetzung des Bauprojekts sowie der Instandhaltung der Immobilie Langmatt einstimmig. Dabei soll das Augenmerk auf eine langfristige Werterhaltung der Liegenschaft und die Absicherung der Investition der Stadt gelegt werden. Die Langmatt hat eine grosse Bedeutung und muss ins Standortmarketing der Stadt Baden eingebunden werden. Wir alle können einen Beitrag leisten, dass der Bekanntheitsgrad der Langmatt gesteigert wird. Dank guter, intensiver Zusammenarbeit aller Beteiligten (Stiftung, Stadt, diverse Kommissionen, Kanton) ist nach drei Jahren ein produktives Gemeinschaftswerk entstanden. Die CVP Baden begrüsst die Strategie «Juwel für alle» und eine gute Vorbereitung der Volksabstimmung, damit die Bevölkerung als weiterer Partner abgeholt werden kann.

Smart City – Mensch, Natur und Raum

Der Verpflichtungskredit wurde kontrovers diskutiert, da das Ziel nicht scharf genug definiert ist. Es ist aber trotzdem höchste Zeit, vorwärts zu gehen mit der Digitalisierung und der Prozess der Stadt darf bei diesem wichtigen Thema nicht unterbrochen werden. Der Kredit zur Anschub- und Projektfinanzierung wird einstimmig gutgeheissen. Priorisierte Projekte zur Umsetzung sollen die drei Kernaspekte verfolgen: Erhöhung der Wohnqualität in Baden, Verbesserung des Wirtschaftstandorts sowie gestärkte Vernetzung zwischen Gesellschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung.

Thomi Bräm, Medienberichte

Sarah Wiederkehr, Fraktionspräsidentin

Simon Binder, Parteipräsident